Soli-Kreis Neupack http://solikreis.blogsport.de Seite zur Unterstützung des Arbeitskampfs Wed, 06 Nov 2013 12:42:24 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Flugblatt von einigen Solikreismitgliedern vor Neupack am 1.11.2013 http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/flugblatt-von-einigen-solikreismitgliedern-vor-neupack-am-1-11-2013/ http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/flugblatt-von-einigen-solikreismitgliedern-vor-neupack-am-1-11-2013/#comments Mon, 04 Nov 2013 12:06:25 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/flugblatt-von-einigen-solikreismitgliedern-vor-neupack-am-1-11-2013/ WER KÄMPFT KANN VERLIEREN
WER NICHT KÄMPFT, HAT SCHON VERLOREN
WER VERLOREN HAT, KANN WIEDER AUFSTEHEN
WER WIEDER AUFSTEHT, HAT ERFAHRUNGEN
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das gilt für alle von Euch, deren Streik wir 80 Tage lang unterstützen konnten – und den wir dann weitere gut 7 Monate nur noch begleiten konnten, da Ihr am 24. Januar von der IG BCE – Leitung wieder in den Betrieb geschickt worden seid.
Es hat uns beeindruckt, wie stark ihr gewesen seid, trotzdem es für viele von Euch euer erster Arbeitskampf war. Ihr seid als ArbeiterInnen aufgetreten, habt Euch im Streik besser kennen gelernt – was nicht leicht ist, wenn man verschiedene Muttersprachen und Denkweisen von Haus aus hat.
Der Solikreis besteht aus vielen unterschiedlichen Gruppen und Einzelpersonen, die aus teils sehr unterschiedlichen politischen Traditionen stammen. Nichtsdestotrotz hat es uns geeint, den ganz konkreten Kampf der Neupack-KollegInnen praktisch zu unterstützen. Wir waren vor Ort, als in aller Herrgottsfrühe an der Seite der KollegInnen im Doerriesweg die Tore blockiert worden sind. Wir waren auch immer ansprechbar für die KollegInnen, viele haben gemeinsam Schichten im Streikzelt geschoben. Wir haben im St. Pauli-Stadion, in linken Medien und mit Veranstaltungen den Streik bekannt gemacht und Solidarität organisiert. Wir hätten auch noch mehr gemacht, wenn man uns gelassen hätte. Leider wurden beispielsweise unsere Besuche bei Zulieferbetrieben untersagt. Unterm Strich ging es uns immer darum zu zeigen: Ihr seid nicht allein! Euer Kampf ist unser Kampf! Und euer Kampf ist auch der Kampf vieler Kolleginnen und Kollegen in der ganzen Bundesrepublik.
Denn was bei Neupack passiert ist, ist in vielerlei Hinsicht exemplarisch und zukunftsweisend. Wir dürfen nicht vergessen, dass die überwiegende Mehrzahl der Betriebe in Deutschland Mittelstandsbetriebe sind.
Und diese Firmen konkurrieren infolge der Globalisierung der Märkte und Produktion mit Unternehmen überall auf der Welt. Und was heißt das, „wettbewerbsfähiger“ werden? Konkret heißt das: Sie steigen aus Tarifverträgen aus oder lehnen den Abschluss eines solchen gleich grundsätzlich ab. Sie drücken die Löhne und verschlechtern die Arbeitsbedingungen. Und nicht zuletzt bekämpfen sie jeden Versuch des Protests oder Widerstands erbittert. Was die Krügers gemacht haben, ist daher keine Überraschung. Sie sind nicht die personifizierte Rückkehr des Mittelalters, sondern die Verkörperung des modernen Kleinkapitalisten. Die Krügers besitzen auch keine „unternehmerische Unvernunft“. Sie haben nicht in „unternehmerischer Unverantwortung“ gehandelt, wie Herr Vassiliadis beim letzten IG BCE Kongress behauptet hat. Die Krügers sind im Gegenteil ihrer unternehmerischen Vernunft und Verantwortung ganz direkt gefolgt. Aus diesen Gründen hat der Arbeitskampf bei Neupack auch Modellcharakter für tausende andere Betriebe in der Republik.
Umso bitterer ist es, dass wir knapp ein Jahr nach Beginn des Streiks konstatieren müssen, dass wir Zeuginnen und Zeugen einer historischen Niederlage geworden sind. Das heißt nicht, dass die minimalen Zugeständnisse Krügers wertlos sind. Aber gemessen an den Zielen, der gegenwärtigen Situation der Kolleginnen und Kollegen im Betrieb, der Größe der Gewerkschaft, den Opfern der kämpfenden KollegInnen und den Zugeständnissen, die die IG BCE den Krügers gemacht hat, kann und sollte man das Ergebnis des Streiks nicht beschönigen. Durch die Auswertung Eurer und unserer Erfahrungen können wir einen neuen, besseren Weg finden.
Wir müssen uns und unseren KollegInnen klar machen, dass die Ausbeutung im Betrieb uns eint, egal welcher Herkunft wir sind, an welchen Gott wir glauben oder welches Geschlecht wir haben. Und wir müssen uns vor Augen führen, dass niemand uns helfen wird, außer wenn wir uns selber organisieren.
Politiker können schöne Reden halten, Gewerkschaften sind nützliche Instrumente, wenn man sie richtig einsetzt. Aber PolitikerInnen in den Parlamenten nützen uns genauso wenig wie Gewerkschaften, wenn wir in den Betrieben keine Macht haben. Und Macht bekommen wir nur, wenn wir uns organisieren – im Betrieb und in der Gewerkschaft.
Wenn ihr den Krügers eine Lektion erteilen wollt, dann geht das nur dadurch, dass bei Neupack nicht nur ein Murat, sondern viele Murats arbeiten. Alle mit ihm weiter kampfbereiten KollegInnen können sich die geistigen und praktischen Fertigkeiten aneignen, die es für den Kampf bedarf.
Wir werden Euch weiter unterstützen.
Einige KollegInnen des Solikreises

soli-kreis@gmx.de
www.soli-kreis.tk

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Beitrag für den Solikreis auf der DIDF-Veranstaltung zum Jahrestag des Streikbeginns http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/beitrag-fuer-den-solikreis-auf-der-didf-veranstaltung-zum-jahrestag-des-streikbeginns/ http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/beitrag-fuer-den-solikreis-auf-der-didf-veranstaltung-zum-jahrestag-des-streikbeginns/#comments Mon, 04 Nov 2013 12:04:09 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/11/04/beitrag-fuer-den-solikreis-auf-der-didf-veranstaltung-zum-jahrestag-des-streikbeginns/ Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe GenossInnen,

ich freue mich, dass ich hier ein paar Worte für den Solikreis Neupack sagen darf. Es gab auch Gelegenheiten, bei denen dies anscheinend nicht erwünscht war.
Es gibt sicherlich vieles zum Streik bei Neupack zu sagen. Zum Beispiel wie vorbildlich die KollegInnen gekämpft haben, obwohl es zum Teil ihr erster Arbeitskampf war und obwohl die Bedingungen und die Umstände des Streiks es ihnen nicht leichter gemacht haben durchzuhalten. Es ist auch bemerkenswert, dass die KollegInnen es im gemeinsamen Kampf geschafft haben, Vorurteile und Abgrenzungen zwischen ArbeiterInnen verschiedener Nationalitäten abzubauen.
Da ich mich hier und jetzt aber leider auf wenige Sätze beschränken muss, muss ich auch einige wenige Punkte herausgreifen.
Der Solikreis besteht aus vielen unterschiedlichen Gruppen und Einzelpersonen, die aus teils sehr unterschiedlichen politischen Traditionen stammen. Nichtsdestotrotz hat es uns geeint, den ganz konkreten Kampf der Neupack-KollegInnen praktisch zu unterstützen. Wir waren vor Ort, als in aller Herrgottsfrühe an der Seite der KollegInnen im Doerriesweg die Tore blockiert worden sind. Wir waren auch immer ansprechbar für die KollegInnen, viele haben gemeinsam Schichten im Streikzelt geschoben. Wir haben im St. Pauli-Stadion, in linken Medien und mit Veranstaltungen den Streik bekannt gemacht und Solidarität organisiert. Wir hätten auch noch mehr gemacht, wenn man uns gelassen hätte. Leider wurden beispielsweise unsere Besuche bei Zulieferbetrieben untersagt. Unterm Strich ging es uns immer darum zu zeigen: Ihr seid nicht allein! Euer Kampf ist unser Kampf! Und euer Kampf ist auch der Kampf vieler Kolleginnen und Kollegen in der ganzen Bundesrepublik.
Denn was bei Neupack passiert ist, ist in vielerlei Hinsicht exemplarisch und zukunftsweisend. Wir dürfen nicht vergessen, dass die überwiegende Mehrzahl der Betriebe in Deutschland Mittelstandsbetriebe sind.
Und diese Firmen konkurrieren infolge der Internationalisierung der Märkte und Produktion mit Unternehmen überall auf der Welt. Und was heisst das, „wettbewerbsfähiger“ werden? Unternehmen eignen sich noch Arbeit ihrer Belegschaften an, als sie ohnehin schon tun. Konkret heißt das: Sie steigen aus Tarifverträgen aus oder lehnen den Abschluss eines solchen gleich grundsätzlich ab. Sie drücken die Löhne und verschlechtern die Arbeitsbedingungen. Und last but not least bekämpfen die sog. Arbeitgeber jeden Versuch des Protests oder Widerstands erbittert. Was die Krügers gemacht haben, ist daher keine Überraschung. Die Neupack-Bosse sind nicht die personifizierte Rückkehr des Mittelalters, sondern die Inkarnation des modernen Kleinkapitalisten. Die Krügers besitzen auch keine „unternehmerische Unvernunft“. Sie haben nicht in „unternehmerischer Unverantwortung“ gehandelt, wie Michael Vassiliadis beim letzten IG BCE Kongress behauptet hat. Die Krügers sind im Gegenteil ihrer unternehmerischen Vernunft und Verantwortung ganz direkt gefolgt. Aus diesen Gründen hat der Arbeitskampf bei Neupack auch Modellcharakter für tausend andere Betriebe in der Republik.
Um so bitterer ist es, dass wir knapp ein Jahr nach Beginn des Streiks konstatieren müssen, dass wir Zeuginnen und Zeugen einer historischen Niederlage geworden sind. Die Krügers haben an euch und vor allem der IG BCE ein Exempel statuiert. Das heißt nicht, dass die minimalen Zugeständnisse Krügers wertlos sind. Aber gemessen an den Zielen, der gegenwärtigen Situation der Kolleginnen und Kollegen im Betrieb, der Größe der Gewerkschaft, den Opfern der kämpfenden KollegInnen und den Zugeständnissen, die die IG BCE den Krügers gemacht hat, kann und sollte man das Ergebnis des Streiks nicht beschönigen. Wir sollten uns nicht vor den Resultaten unserer Kritik und Selbstkritik fürchten. Nur durch die Kritik des alten, beschrittenen Weges können wir einen neuen, besseren Weg finden.
Der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger hat einen Vorschlag gemacht, wie wir in Zukunft bessere Kampfbedingungen auf unserer Seite der Barrikade herstellen können. Er riet auf einer Konferenz im Frühjahr dazu, die Gewerkschaften durch Streiks zu erneuern. Ich glaube, dass dies eine Möglichkeit ist. Aber ich meine auch, dass wir nicht DAMIT beginnen können und dass es nicht ausreicht, in den sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaften zu kämpfen. Vielmehr müssen wir – wieder – damit anfangen, uns, unsere KollegInnen und unsere Beziehungen im Betrieb zu erneuern. Wir müssen uns und unseren KollegInnen klar machen, dass die Ausbeutung im Betrieb uns eint, egal welcher Herkunft wir sind, an welchen Gott wir glauben oder welches Geschlecht wir haben. Und wir müssen uns vor Augen führen, dass niemand uns helfen wird außer wenn wir uns selber organisieren.
Politiker können schöne Reden halten, Gewerkschaften sind nützliche Instrumente, wenn man sie richtig einsetzt. Aber PolitikerInnen in den Parlamenten nützen uns genausowenig wie Gewerkschaften, wenn wir in den Betrieben keine Macht haben. Und Macht bekommen wir nur, wenn wir uns organisieren – im Betrieb und in der Gewerkschaft. Deswegen bin ich auch der Meinung, dass das Ende des Streiks nicht das Ende eures Kampfes bei Neupack sein kann und auch nicht sein darf.
Wenn ihr den Krügers eine Lektion erteilen wollt, dann geht das nur dadurch, dass bei Neupack nicht nur ein Murat, sondern viele Murats arbeiten. Kämpfende Belegschaften haben nur dann eine Chance, sich gegen ihre Ausbeuter und deren Komplizen durchzusetzen, wenn sie sich die geistigen und praktischen Fertigkeiten aneignen, die es für den Kampf bedarf. Eine Mannschaft braucht nicht nur einen Kapitän, sondern viele Kapitäne, auch wenn nicht alle die Spielführerbinde tragen.
Darüber hinaus müssen, und das hat der Streik bei Neupack eindrucksvoll gezeigt, klassenkämpferische Kolleginnen und Kollegen heute mindestens an zwei Fronten gleichzeitig kämpfen. Einerseits müssen sie sich in den Betrieben und in Gewerkschaften zusammenschließen, um der herrschenden Klasse auf Augenhöhe entgegentreten zu können. Sie müssen sich also selbständig von unten organisieren, um – wie Marx schrieb – zumindest die alltägliche Ausbeutung auf das Normalmaß zurückzufahren. Andererseits müssen sie sich heute noch mehr als vielleicht jemals zuvor auch in den Gewerkschaften organisieren, um gegen die Sozialdemokratie und die sozialpartnerschaftliche Strategie ihrer Führung in Wort und Tat eine klare Alternative zu bilden. Hin und wieder gegen die Sozialpartnerschaft zu wettern und sie dann doch in der Praxis mitzutragen, ist ausdrücklich zu wenig. Wir brauchen nicht noch mehr Lippenbekenntnisse oder eine Rückkehr zu den Trade Unions der Arbeiteraristokratie, die Marx und Engels bereits im 19. Jahrhundert zurecht verspotteten. Wir brauchen eine andere gewerkschaftliche Praxis.
Diese kann man auch in Zukunft bei Neupack erproben. Niemand muss also die Füße still halten. Dafür muss aber klar sein und auch der Gewerkschaftsführung klar gemacht werden, dass die Kolleginnen und Kollegen nicht bereit sind, weitere Opfer in ihren eigenen Reihen in Kauf zu nehmen. Und in einem Punkt bin ich mir wirklich sicher: Die AktivistInnen des Solikreises werden die ersten sein, die euch zur Hand gehen, wenn es zur Sache gehen soll.
In diesem Sinne wünsche ich uns einen schönen Abend und natürlich, dass es nicht der letzte Arbeitskampf mit euch bei Neupack gewesen ist!

Danke für eure Aufmerksamkeit!

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Zum Ende des Neupack-Streiks http://solikreis.blogsport.de/2013/06/29/zum-ende-des-neupack-streiks/ http://solikreis.blogsport.de/2013/06/29/zum-ende-des-neupack-streiks/#comments Sat, 29 Jun 2013 15:53:12 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/06/29/zum-ende-des-neupack-streiks/ „Dieser Kampf hat sich gelohnt – eine neue Zeit beginnt!“
So lautet die Überschrift im Streik-Info 62 der IG BCE-Führung und ist ein Zitat von Ralf Becker, dem Leiter des IG BCE-Bezirks Nord. Vielleicht wird es bei der Belegschaft zum geflügelten Wort wie schon der Satz des Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis: Wir werden an Neupack ein Exempel statuieren – koste es, was es wolle!

Was nicht erwähnt wurde in dem Streikinfo, ist die Ausgangsforderung: Wir wollen einen Tarifvertrag. Von diesem Ziel hat sich die Gewerkschaftsführung stillschweigend verabschiedet.
In einem Info der IG BCE vom 26.6. schreibt Ralf Becker: „Damit bricht für die Arbeitnehmer eine neue Zeit bei Neupack an. Nach nun sieben Monaten des wohl längsten und härtesten Arbeitskampfes der jüngeren deutschen Geschichte kann ich sagen: Der Kampf hat sich gelohnt“.
Wahrscheinlich wird dieser „längste und härteste Arbeitskampf“ wohl nicht im Guinnes-Buch der Rekorde aufgenommen, da die Prüfer eine andere Rechnung vornehmen dürften: Der Streik begann am 1. November 2012, am 24. Januar wurde er von der IG BCE-Führung in einen Flexi-“Streik“ umgewandelt, der kein Streik mehr war sondern ein (fast) normaler Arbeitseinsatz der bisher Streikenden. Sie haben vom 24. Januar an dem widerspenstigen Sozialpartner der IG BCE wieder die Lager gefüllt und die (damals noch) 30 polnischen Streikbrecher angelernt. Aber so normal war der Arbeitseinsatz wiederum auch nicht, denn es hagelte für die Stammbelegschaft Abmahnungen, fristlose Kündigungen und es gab jede Menge Mobbing. Es war für die Reingeschickten der Stammbelegschaft viel schlimmer als vor dem 1. November, ihrem Streikbeginn. Aber darüber kein Wort im Streikinfo.

Die KollegInnen waren vor sieben Monaten angetreten, um einen kollektiven Vertrag zu erkämpfen, jetzt erhalten sie eine Betriebsvereinbarung mit Regelungsabreden.

Eine Kollegin berichtete, sie wisse schon, wieviel sie mehr bekomme: Sie sei bei Packer II eingestuft worden, bekäme jetzt 9,50 Euro also 30 cent mehr. Eine der Streikbrecherinnen, die auch Packer II eingestuft worden sei, erhalte 10,10 Euro: „Das ist doch wieder Nasenfaktor! Und nach sieben Monaten 30 cent mehr, für mich hat es sich nicht gelohnt!“

Aber der 24. Januar, als sie wieder reingeschickt wurden zum Lager füllen, hat sich in ihren Köpfen eingeprägt: Sie schufen den Begriff Flexi-Verarschung. Genau so haben sie in Erinnerung, daß das Schreiben, in dem sie verlangten, daß die Streikführung in ihre Hände übergehen sollte, nicht mal beantwortet wurde. Sie hätten gewußt, wie ein Flexi-Streik wirklich zu führen ist, Krüger hätte niedergestreikt werden können.

Was im Streikinfo 62 ebenfalls fehlt, ist die Auskunft über die Maßregelungsklausel, ihren Betriebsratsvorsitzenden Murat Günes und andere Kollegen betreffend!
Auf der Mitgliederversammlung am Freitagnachmittag wurde der Belegschaft mitgeteilt, daß es keiner Urabstimmung bedarf, weil es ja nicht um einen Tarifvertrag ging!

Was wird die „Neue Zeit“ bringen? Dutzende von KollegInnen sind überflüssig. Wen wird Krüger jetzt loswerden wollen? Welche von den polnischen StreikbrecherInnen, die einen Vertrag bis März 2014 erhielten? Oder welche von der Stammbelegschaft, deren Nasen ihm nicht passen?
Die Streikenden waren angetreten, um kollektives Recht für sich zu erstreiten – jetzt erhalten sie Einzelarbeitsverträge, wie sie sie schon vor dem 1. November hatten. Sie haben nicht nur für Verbesserungen für sich gekämpft, indem sie einen Tarifvertrag erstreiten wollten, sondern sie setzten sich damit gleichzeitig für eine Stärkung ihrer Gewerkschaft ein, deren politische Grundlage Tarifverträge sind. Die Rettung ihres Sozialpartners war der IG BCE-Führung aber wichtiger als ihre eigene politische Grundlage.
Es war eine Lehrstunde nicht nur für die Verlierer des Kampfes, die Belegschaft, sondern auch für die engagierte und interessierte Gewerkschaftsöffentlichkeit.

Dieter Wegner
(aktiv im Soli-Kreis Neupack)

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Zusammen Kämpfen? Über die Ausweitung von proletarischen Kämpfen http://solikreis.blogsport.de/2013/06/19/zusammen-kampfen-uber-die-ausweitung-von-proletarischen-kampfen/ http://solikreis.blogsport.de/2013/06/19/zusammen-kampfen-uber-die-ausweitung-von-proletarischen-kampfen/#comments Wed, 19 Jun 2013 20:32:29 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/06/19/zusammen-kampfen-uber-die-ausweitung-von-proletarischen-kampfen/ Ein Abend mit labournet.tv
Donnerstag 27. Juni * 19 Uhr * Centro Sociale Sternstraße 2 * 20357 Hamburg

In den letzten Jahren gab es viel Unruhe und Revolution. Wir wollen uns anschauen, wie sich in diesen Kontexten betriebliche Kämpfe ausgeweitet haben und umgekehrt soziale Bewegungen in Kämpfe am Arbeitsplatz eingegriffen haben. Drei Beispiele wollen wir untersuchen:
- Occupy Oakland und die Kommune von Oakland – als die Occupy Bewegung in Zusammenarbeit mit Hafenarbeiter_innen im Dezember 2011 die Häfen an der US- amerikanischen Westküste blockiert hat
- die Arbeiter_innenkämpfe in der Textilfabrik im ägyptischen Mahalla und ihre katalytische Funktion für die Revolution
in Ägypten, die ihrerseits wiederum eine Welle von Streiks im ganzen Land ausgelöst hat und bis heute migrantische Kämpfe in Europa befeuert;
- Aufstand in der Türkei: wir waren in der zweiten Juniwoche 2013 in Istanbul, um zu verstehen, welchen Anteil Arbeiter_innenkämpfe an den landesweiten Protesten gegen die Regierung Erdogan haben;

Mit Hilfe von Videos und kurzen Inputs werden wir jeweils eine kurze Zusammenschau anbieten, um dann gemeinsam zu diskutieren, wie es in diesen Fällen zu der Ausweitung kam, wie die erforderliche proletarische Öffentlichkeit hergestellt wurde und ob es den Beteiligten, über die ihnen aufgezwungenen materiellen und sozialen Trennungen hinweg gelungen ist, einen gemeinsamen Kampf zu führen.

labournet.tv ist eine Internetplattform, die Filme aus der Arbeiter_innenbewegung gesammelt, kostenlos und mit deutschen Untertiteln zur Verfügung stellt. Wir wollen sichtbar machen, wie Menschen jeden Tag und rund um den Globus gegen ihre Vernutzung, Ausbeutung und Diskriminierung kämpfen und nach Auswegen suchen. Bisher umfasst das Angebot rund 600 Filme und Videos aus allen Teilen der Welt. Zudem versuchen wir Videos und aktuelle Kämpfe bekannt zu machen, drehen selber Beiträge und organisieren Film- und Diskussionsveranstaltungen.

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Im Schneckentempo zur Einigung http://solikreis.blogsport.de/2013/06/11/im-schneckentempo-zur-einigung/ http://solikreis.blogsport.de/2013/06/11/im-schneckentempo-zur-einigung/#comments Tue, 11 Jun 2013 10:40:49 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/06/11/im-schneckentempo-zur-einigung/ Artikel aus der jungen Welt vom 7. Juni 2013:

Der Streik beim Hamburger Verpackungshersteller Neupack läuft schon im achten Monat. Ein Ende ist nicht in Sicht
Von Wladek Flakin

Der Streik beim Hamburger Verpackungshersteller Neupack läuft bereits im achten Monat. Am letzten Maiwochenende hatte die gewerkschaftliche Streikinfo verkündet, man komme voran – im »Schneckentempo«. Am Donnerstag voriger Woche hieß es dann, daß »nur noch ein kleiner Schritt« fehle, bis die lang ersehnte Einigung für die rund 200 Beschäftigten in Kraft trete.

An diesem Tag währte ein Verhandlungsmarathon 14 Stunden. Die Streikenden waren zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, um das Ergebnis der Gespräche zu erfahren, mußten aber wieder gehen, während die Gespräche noch liefen – schließlich begann die Frühschicht am Freitag um sechs Uhr. Der Betriebsrat und die Vertreter der Eigentümerfamilie von Neupack, die Krügers, verhandelten über 200 Fragen der Eingruppierung. Die IG BCE saß wie bisher am Tisch, doch der mittelständische Betrieb weigert sich weiterhin, offiziell mit der Gewerkschaft zu sprechen.

Den Angaben zufolge sollten nur noch »Details« geklärt werden, aber die Gewerkschaft verriet nicht, welche. Ein Streikender sagte gegenüber jW, daß der Betriebsratsvorsitzende Murat Günes weiterhin nicht in das Maßregelungsverbot einbezogen wird, demzufolge Beschäftigten keine Nachteile dadurch entstehen dürfen, daß sie dem Streikaufruf der Gewerkschaft gefolgt sind. Das Unternehmen wirft Günes vor, am ersten Streiktag eine Körperverletzung begangen zu haben. Die Gewerkschaft möchte diese Frage vor Gericht austragen, anstatt per Streik den Verzicht auf eine Anklage zu erzwingen.

Verhandelt wird jedenfalls nicht über einen Branchentarifvertrag und auch nicht über einen Haustarifvertrag, sondern lediglich über eine Betriebsvereinbarung. Das ist mehr als ein begrifflicher Unterschied: Während die Einhaltung eines Tarifvertrags kollektiv eingeklagt werden kann, müßte bei einer Betriebsvereinbarung jeder Kollege individuell gegen Verstöße klagen. Und da die Gewerkschaft nicht Vertragspartner einer Vereinbarung ist, könnte ein neu zusammengesetzter Betriebsrat sie einfach kündigen. Die Krügers arbeiten offenbar darauf hin, daß die Gewerkschaftsmitglieder bei den nächsten Wahlen die ohnehin schon knappe Mehrheit im Betriebsrat verlieren.

Der Solidaritätskreis für den Neupack-Streik, der seit dem 1. November letzten Jahres den Streik unterstützt, erinnerte in einer Stellungnahme daran, daß die IG BCE schon öfter ein baldiges Ende des Streiks verkündete. »Noch ein kleiner Schritt«, hieß es unlängst. Zuvor aber immer wieder ähnlich lautend: »Großer Teil des Paketes geschnürt«, »Durchbruch erzielt«, »Vertrag bis Ostern« und »Schritt nach vorn«. Der streikende Kollege erwartet kein baldiges Ende der Verhandlungen, da nicht mal ein Termin für die nächste, angeblich letzte Verhandlungsrunde anstehe.

Vom 1. November 2012 bis zum 23. Januar 2013 hatte die Gewerkschaft einen Vollstreik organisiert, der das Unternehmen in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten brachte. Seit dem 24. Januar läuft nur noch ein sogenannter Flexi-Streik, der in der Praxis bedeutet, daß die Gewerkschaft nur noch an einigen wenigen Tagen pro Monat zum Streik aufruft, so daß die Kollegen fast durchgehend arbeiten, die Lager wieder auffüllen und die neu eingestellten Streikbrecher anlernen müssen. Wegen des fehlenden ökonomischen Drucks hat das Unternehmen auch keine Eile, eine wie auch immer geartete Vereinbarung zu unterschreiben.

Beim Standort in Hamburg-Stellingen war die Streikbeteiligung in den letzten Monaten mit 50 Kollegen konstant hoch. Am Standort Rotenburg war sie hingegen um fast die Hälfte eingebrochen. Zehn Kollegen haben im Laufe des Streiks andere Arbeitsplätze gefunden.

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Soli-Kreis in Berlin http://solikreis.blogsport.de/2013/04/22/soli-kreis-in-berlin/ http://solikreis.blogsport.de/2013/04/22/soli-kreis-in-berlin/#comments Mon, 22 Apr 2013 14:40:50 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/04/22/soli-kreis-in-berlin/ Wie viele von Euch sicherlich schön gehört haben, hat sich auch in Berlin vor wenigen Wochen ein Solikreis zur Unterstüutzung des Streiks bei Neupack gegründet.

Ihr findet die Berliner KollegInnen hier:
Treffpunkt: Dienstags 19 Uhr, WerkStadt, Emser Str. 124, Berlin-Neukölln
Kontakt: neupacksoliberlin(at)riseup.net (das (at) muss durch ein @ ersetzt werden)

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»Hoffentlich gibt es viele Neupack-Streiks« http://solikreis.blogsport.de/2013/04/21/hoffentlich-gibt-es-viele-neupack-streiks/ http://solikreis.blogsport.de/2013/04/21/hoffentlich-gibt-es-viele-neupack-streiks/#comments Sun, 21 Apr 2013 19:33:54 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/04/21/hoffentlich-gibt-es-viele-neupack-streiks/ In der Ausgabe der Tageszeitung junge Welt vom 19. April 2013 erschien ein Interview mit einem Mitglied des Neupack-Soli-Kreises. Wir dokumentieren es hier.

Die Beschäftigten wollten den Arbeitskampf in die eigenen Hände nehmen. Das hat die IG BCE untersagt. Gespräch mit Dieter Wegner (Interview: Wladek Flakin). Dieter Wegner ist aktiv im »Soli-Kreis« für die Kollegen bei Neupack und in der Hamburger Gewerkschaftslinken

Seit dem 1. November 2012 sind die Kollegen des Hamburger Verpackungsherstellers Neupack im Streik. Warum spricht die IG Bergbau, Chemie, Energie – die IG BCE – nun von einem Durchbruch in den Verhandlungen?
Für die IG-BCE-Führung ist es wohl ein Durchbruch, daß das Unternehmen bereit ist, eine »Maßregelungsklausel« zu akzeptieren, mit der Abmahnungen und Kündigungen gegen Streikende zurückgenommen werden. Doch einige werden von dieser Vereinbarung ausgenommen, darunter der Betriebsratsvorsitzende Murat Günes und fünf weitere Streikaktivisten, denen das Unternehmen Straftaten wie Körperverletzung und Beleidigung vorwirft. Mir ist es ein Rätsel, wie man von »Durchbruch« sprechen kann, wenn nach fast sechs Monaten Verhandlung noch keine Einigung besteht über Mindestlöhne, Eingruppierung, monatliche Vergütung, Urlaubsgeld, Verfahren bei Umgruppierung und vieles mehr.

Es geht nicht um einen Tarifvertrag, deshalb verhandelt offiziell nur der Betriebsrat. Die Funktionäre der IG BCE sind als Berater dabei. In ihren Streikinfos stellt diese sich jedoch als Verhandler dar. Die IG BCE hatte am 5. April die Gespräche mit der Neupack-Geschäftsführung für gescheitert erklärt und abgebrochen. Ohne die Kollegen über die Wiederaufnahme zu informieren, verkündet sie jetzt: »Es gibt noch offene Punkte, hier vor allem die Frage der Eingruppierungen.« Wie seit Beginn des Streiks wird nie über den wirklichen Sachstand informiert. Die Streikinfos dienen dazu, fürs Durchhalten zu loben, angebliche Erfolge und gute Absichten zu verkünden. Dieses Blatt wird kaum noch gelesen.

Die IG BCE betont aber, daß sie weiter für einen Tarifvertrag kämpft.
Die IG-BCE-Führung hat in den ersten Wochen geglaubt, für und mit den Kollegen einen Haustarifvertrag erstreiken zu können – allerdings auf dem Boden der Sozialpartnerschaft. Als die Unternehmerfamilie Krüger sich der Rolle des Sozialpartners verweigerte, nahm die Gewerkschaftsführung Abschied von der Forderung nach einem Tarifvertrag. Jetzt redet sie von einer Regelungsabsprache, die angeblich einem Tarifvertrag nahe komme.

Das Streikzelt, das seit fast sechs Monaten vor dem Tor des Hamburger Betriebes stand, wurde abgebaut. Warum?
Die Kolleginnen und Kollegen haben dafür einen Container bekommen. Die Begründung lautete: Der kann abgeschlossen werden, es braucht keine Nachtwachen mehr. Doch der Container faßt nur 16 Leute – im Zelt hingegen fanden Treffen mit bis zu 50 Streikenden und Unterstützern statt. Das Zelt wurde zuerst für zwei Tage um 20 Meter versetzt, dann ganz abgebaut – angeblich auf Wunsch der Umweltschutzbehörde.


Die IG BCE hatte bis zum 24. Januar einen Vollstreik organisiert, doch danach gab es nur noch einen »Flexi-Streik«. Konkret heißt das, daß die Kollegen in den letzten drei Monaten nur 16 Tage klassisch im Ausstand waren. Warum?

Selbst von den 16 Streiktagen waren etliche nur Mitgliederversammlungen. »Flexi-Streik« bedeutet in diesem Fall nur noch »ganz wenig Ausstand«. Die Kollegen wollten ihren Arbeitskampf in die eigenen Hände nehmen, mit kurzfristigen und überraschenden Arbeitsniederlegungen hätten die Krügers niedergestreikt werden können. Das hat ihnen die Gewerkschaft aber untersagt – unter ihrer Regie findet jetzt kaum noch etwas statt.

Der Arbeitskampf läuft seit fünfeinhalb Monaten – so lange wurde in Hamburg seit Gründung der Bundesrepublik nicht mehr gestreikt. Wie geht es nun weiter?
Bei Neupack streiken prekär Beschäftigte, die in Deutschland einen immer größeren Anteil unter den Lohnabhängigen ausmachen. Es ist zu hoffen, daß es viele Neupack-Streiks geben wird. Die Kämpfenden von Hamburg-Stellingen und Rotenburg werden ihre Erfahrungen, die sie mit ihrer Gewerkschaftsführung gemacht haben, weitergeben. Sie sind sehr wertvoll.

Vor uns steht jetzt erst einmal der 1. Mai, Hauptredner in Hamburg ist Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE. Er wurde sicher zu einem Zeitpunkt eingeladen, als die IG BCE noch glaubte, den Streik bei Neupack gewinnen zu können, – Vassiliadis sollte also einen Sieg verkünden. Wir sind gespannt auf seine Rede.

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Veranstaltung am 18. April http://solikreis.blogsport.de/2013/04/14/veranstaltung-am-18-april/ http://solikreis.blogsport.de/2013/04/14/veranstaltung-am-18-april/#comments Sun, 14 Apr 2013 19:43:29 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/04/14/veranstaltung-am-18-april/ Streikende von Neupack und ein Vertreter des Soli-Kreises berichten auf der Veranstaltung vom Arbeitskampf, ihren Streikerfahrungen und dem nicht immer unproblematischen Verhältnis zur Gewerkschaft IG BCE.

18. April 2013 | 19 Uhr | Gängeviertel | Valentinskamp

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Soli-Kundgebung für die streikenden KollegInnen von Neupack in Berlin http://solikreis.blogsport.de/2013/04/09/soli-kundgebung-fuer-die-streikenden-kolleginnen-von-neupack-in-berlin/ http://solikreis.blogsport.de/2013/04/09/soli-kundgebung-fuer-die-streikenden-kolleginnen-von-neupack-in-berlin/#comments Tue, 09 Apr 2013 07:43:04 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/04/09/soli-kundgebung-fuer-die-streikenden-kolleginnen-von-neupack-in-berlin/ Der Streik beim Hamburger Verpackungshersteller Neupack geht in den sechsten Monat. Am Donnerstag (6. April) fand eine Solidaritätskundgebung am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg statt. Rund 15 Personen hielten ein Transparent hoch und verteilten „>Flugblätter an die PassantInnen, die laut einem Teilnehmer „erstaunlich positiv“ auf den Arbeitskampf reagierten.
Der neugegründete Soli-Kreis in Berlin reagiert mit der Aktion auf die Gerichtsverhandlung über die Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Murat Günes am gleichen Tag, die nach mehreren Stunden vertagt wurde. Für die nächsten Wochen plant der Soli-Kreis weitere Aktionen in Berlin, die beim nächsten Treffen am Dienstag, den 9. April, um 19 Uhr in der Werkstadt (Emster Str. 124) stattfinden wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, um sich über den neusten Stand des Kampfes zu informieren und weitere Solidarität zu planen.

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Soli-Aktion beim St. Pauli Spiel am 1. April 2013 http://solikreis.blogsport.de/2013/04/02/soli-aktion-beim-st-pauli-spiel/ http://solikreis.blogsport.de/2013/04/02/soli-aktion-beim-st-pauli-spiel/#comments Tue, 02 Apr 2013 19:22:04 +0000 Administrator Allgemein http://solikreis.blogsport.de/2013/04/02/soli-aktion-beim-st-pauli-spiel/ In allen vier Ecken muss Solidarität drin stecken! Gestern beim St. Pauli-Spiel gegen Paderborn (2:2) verteilte der Neupack-Solikreis vor dem Spiel mehrere tausend Flyer mit Informationen zum Arbeitskampf bei Neupack, der nun in den 6. Monat (!) geht.
Anschließend waren im Stadtion vor Spielbeginn und in der Halbzeit auf allen vier Stadion-Tribünen Banner mit der Aufschrift „Solidarität mit den Streikenden bei Neupack“ zu sehen (s. Fotos).
Die Resonanz war trotz anderer Aktionen im Stadion enorm. Wir wünschen den Streikenden weiterhin, dass sie ihren Kampf erfolgreich, d.h. mit einem Tarifvertrag, gleichen Löhnen für gleiche Arbeit usw., abschließen und rufen alle Menschen auf, die streikenden KollegInnen aktiv (mit Präsenz vor Ort, Spenden, Veranstaltungen in anderen Städten, politischen Aktivitäten usw.) zu unterstützen!

Kurzbericht aus der jungen Welt (3.4.2013) zur Aktion

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